Diese Datenschutzinformation klärt Sie über Art, Umfang und den Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit Ihrer Besuch Nutzung unseres Onlineangebots (Besuch unserer Webseite) auf. Im Hinblick auf die verwendeten Begrifflichkeiten, wie z.B. „Verarbeitung“ oder „Verantwortlicher“, verweisen wir auf die Definitionen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

Braeuning & Schubert Patentanwälte GbR
Großbeerener Weg 5b
14513 Teltow

E-Mail: office@kbks-patent.de
Telefon: +49 (0)3328 444 34 87

vertreten durch: Dr. Karen Braeuning und Dr. Klemens Schubert

Nach Maßgabe des Art. 13 DSGVO teilen wir Ihnen die Rechtsgrundlagen unserer Datenverarbeitungen mit. Sofern die Rechtsgrundlage in der Dateninformation nicht genannt wird, gilt Folgendes: Die Rechtsgrundlage für die Einholung von Einwilligungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen sowie Beantwortung von Anfragen ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer rechtlichen Verpflichtungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, und die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Wir treffen nach Maßgabe des Art. 32 DSGVO unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten.

Zu den Maßnahmen gehören insbesondere die Sicherung der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten durch Kontrolle des physischen Zugangs zu den Daten, als auch des sie betreffenden Zugriffs, der Eingabe, Weitergabe, der Sicherung der Verfügbarkeit und ihrer Trennung. Des Weiteren haben wir Verfahren eingerichtet, die eine Wahrnehmung von Betroffenenrechten, Löschung von Daten und Reaktion auf Gefährdung der Daten gewährleisten. Ferner berücksichtigen wir den Schutz personenbezogener Daten bereits bei der Entwicklung bzw. Auswahl von Hardware, Software sowie verfahren entsprechend dem Prinzip des Datenschutzes durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen (Art. 25 DSGVO).

Beim Besuch der Internetseite speichert jeder Server automatisch die Zugriffe auf Internetseiten. Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Internetseite an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. Unser Web-Server verzeichnet zum Zweck der Systemsicherheit temporär

• die IP-Adresse,
• das Datum und die Uhrzeit der Anfrage,
• die Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT),
• der Inhalt der Anforderung (konkrete Seite),
• der Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode,
• die jeweils übertragene Datenmenge,
• die Website, von der die Anforderung kommt,
• der anfragende Browser,
• das Betriebssystem und dessen Oberfläche und
• die Sprache und die Version der Browsersoftware.

In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person als Besucher unsere Internetseite zu ziehen. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte unserer Internetseite korrekt auszuliefern, (2) die Inhalte unserer Internetseite sowie die Werbung für diese zu optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer informationstechnologischen Systeme und der Technik unserer Internetseite zu gewährleisten sowie (4) um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen.

Diese anonym erhobenen Daten und Informationen können von uns daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet werden, den Datenschutz und die Datensicherheit in unserem Unternehmen zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch Sie selbst angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Unsere Internetseite wird auf Serversystemen der Strato AG, Otto-Ostrowski-Str. 7, 10249 Berlin (www.strato.de) betrieben. Das Unternehmen ist nach DIN ISO 9001 und DIN ISO 27001 zertifiziert. Die von uns in Anspruch genommenen Hosting-Leistungen dienen der Zurverfügungstellung der folgenden Leistungen: Infrastruktur- und Plattformdienstleistungen, Rechenkapazität, Speicherplatz und Datenbankdienste, Sicherheitsleistungen sowie technische Wartungsleistungen, die wir zum Zwecke des Betriebs dieses Onlineangebotes einsetzen.

Hierbei verarbeiten wir bzw. unser Hostinganbieter Bestandsdaten, Kontaktdaten, Inhaltsdaten, Vertragsdaten, Nutzungsdaten, Meta- und Kommunikationsdaten von Kunden, Interessenten und Besuchern dieses Onlineangebotes auf Grundlage unserer berechtigten Interessen an einer effizienten und sicheren Zurverfügungstellung dieses Onlineangebotes gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO i.V.m. Art. 28 DSGVO (Abschluss Auftragsverarbeitungsvertrag).

Um die Sicherheit Ihrer Daten bei der Übertragung zu schützen, verwenden wir dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Verschlüsselungsverfahren (z. B. SSL) über HTTPS.

Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftritts verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schlüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der Statusleiste Ihres Browsers.

Wir halten uns an die Grundsätze der Datenvermeidung und Datensparsamkeit. Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten daher nur so lange, wie dies zur Erreichung der hier genannten Zwecke erforderlich ist oder wie es die vom Gesetzgeber vorgesehenen vielfältigen Speicherfristen vorsehen. Nach Fortfall des jeweiligen Zweckes bzw. Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

Sofern wir im Rahmen unserer Verarbeitung Daten gegenüber anderen Personen und Unternehmen (Auftragsverarbeitern oder Dritten) offenbaren, sie an diese übermitteln oder ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähren, erfolgt dies nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis (z.B. wenn eine Übermittlung der Daten an Dritte, wie an Zahlungsdienstleister, gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zur Vertragserfüllung erforderlich ist), Sie eingewilligt haben, eine rechtliche Verpflichtung dies vorsieht oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (z.B. beim Einsatz von Beauftragten, Webhostern, etc.).

Sofern wir Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sogenannten „Auftragsverarbeitungsvertrages“ beauftragen, geschieht dies auf Grundlage des Art. 28 DSGVO.

Sofern wir Daten in einem Drittland (d.h. außerhalb der Europäischen Union (EU), des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) oder der Schweizer Eidgenossenschaft) verarbeiten oder dies im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder Offenlegung, bzw. Übermittlung von Daten an andere Personen oder Unternehmen geschieht, erfolgt dies nur, wenn es zur Erfüllung unserer (vor)vertraglichen Pflichten, auf Grundlage Ihrer Einwilligung, aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen geschieht. Vorbehaltlich ausdrücklicher Einwilligung oder vertraglich erforderlicher Übermittlung, verarbeiten oder lassen wir die Daten nur in Drittländern mit einem anerkannten Datenschutzniveau oder auf Grundlage besonderer Garantien, wie z.B. vertraglicher Verpflichtung durch sogenannte Standardschutzklauseln der EU-Kommission, dem Vorliegen von Zertifizierungen oder verbindlichen internen Datenschutzvorschriften verarbeiten (Art. 44 bis 49 DSGVO).

Auf dieser Website werden Cookies verwendet, um bestimmte Funktionen zu ermöglichen. Bei den sogenannten „Cookies“ handelt es sich um kleine Textdateien, die Ihr Browser auf Ihrem Gerät speichern kann. Diese Textdateien enthalten eine charakteristische Zeichenkette, die den Browser eindeutig identifiziert, wenn Sie zu dieser Website zurückkehren. Cookies können hierbei sowohl von der Website selbst als auch von externen Webservices gesetzt werden. Die Cookie-Technologie ermöglicht es auch, einzelne Besucher anhand von Pseudonymen, z.B. einer individuellen oder zufälligen ID, zu erkennen.

Soweit die Cookies auf Basis einer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO verarbeitet werden, gilt diese Einwilligung auch als Einwilligung im Sinne des § 25 Abs. 1 TTDSG für das Setzen des Cookies auf dem Endgerät des Nutzers. Soweit eine andere Rechtsgrundlage nach der DSGVO genannt wird (z.B. zur Vertragserfüllung oder zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten), erfolgt die Speicherung bzw. das Setzen auf Basis einer Ausnahme gemäß § 25 Abs. 2 TTDSG. Diese liegt dann vor, „wenn der alleinige Zweck der Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der alleinige Zweck des Zugriffs auf bereits in der Endeinrichtung des Endnutzers gespeicherte Informationen die Durchführung der Übertragung einer Nachricht über ein öffentliches Telekommunikationsnetz ist“ oder „wenn die Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der Zugriff auf bereits in der Endeinrichtung des Endnutzers gespeicherte Informationen unbedingt erforderlich ist, damit der Anbieter eines Telemediendienstes einen vom Nutzer ausdrücklich gewünschten Telemediendienst zur Verfügung stellen kann“.

Die Cookies werden auf dieser Website verwendet, um die volle Funktionalität der Website zu erhalten, die Benutzerfreundlichkeit zu verbessern oder um den mit Ihrer Einwilligung angegebenen Zweck zu verfolgen.

Die Speicherung unserer Cookies erfolgt bis zur Löschung in Ihrem Browser oder, wenn es sich um einen Session-Cookie handelt, bis die Session abgelaufen ist.

Sie können Ihren Browser nach Ihren Wünschen so einstellen, dass das Setzen von Cookies generell verhindert wird. Sie können dann von Fall zu Fall über die Annahme von Cookies entscheiden oder Cookies grundsätzlich akzeptieren. Cookies können für verschiedene Zwecke verwendet werden, z.B. um zu erkennen, dass Ihr Zugangsgerät bereits mit unserer Website verbunden ist (permanente Cookies) oder um zuletzt angesehene Angebote zu speichern (Session-Cookies). Wenn Sie uns ausdrücklich die Erlaubnis erteilt haben, Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten, können Sie diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Bitte beachten Sie, dass die Rechtmäßigkeit der auf der Grundlage der Einwilligung bis zum Widerruf vorgenommenen Verarbeitung davon nicht berührt wird.

Wenn Sie mit uns per E-Mail, Telefon oder Fax Kontakt aufnehmen, dann werden die auf diesem Weg mitgeteilten Daten (z.B. Ihre E-Mail-Adresse, Ihre Telefonnummer oder Ihre Faxnummer, Ihr Name und die sonstigen von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist oder schränken die Verarbeitung ein, sofern nicht gesetzliche Aufbewahrungsfristen entgegenstehen. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Konversation übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt der Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages mit uns ab, ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten.

Wenn Sie über das Kontaktformular auf dieser Website mit uns Kontakt aufnehmen, sind zumindest Ihr Name und Ihre E-Mailadresse anzugeben. Weitere Angaben können freiwillig getätigt werden. Die Datenverarbeitung zum Zweck der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1lit. f DSGVO auf Grundlage unseres berechtigten Interesses oder, wenn Ihre Anfrage auf die Übernahme eines Mandates abzielt oder ein bereits übernommenes Mandat betrifft, auf Grundlage von Art. 6 Abs. 2 lit. b DSGVO. Die für die Benutzung des Kontaktformulars von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden nach Erledigung der Anfrage oder eines daraus folgenden Auftrages gelöscht, sofern keine anderen rechtlichen oder vertraglichen Vorgaben die darüber hinausgehende Aufbewahrung Ihrer Daten erfordern.

Wir weisen der guten Ordnung halber darauf hin, dass eine Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per Mail) generell Sicherheitslücken aufweisen kann; ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Sie haben das Recht, jederzeit Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Ebenso haben Sie das Recht auf Berichtigung, Vervollständigung, Löschung Ihrer personenbezogenen Daten oder Einschränkung der Verarbeitung, soweit Ihnen das gesetzlich zusteht.

Schließlich haben Sie ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben. Da wir im Rahmen unseres Website-Angebots Daten aufgrund einer sorgfältig vorgenommenen Interessenabwägung verarbeiten, würden wir einen Widerspruch sehr genau prüfen und behalten uns vor, Nachfragen zur „besonderen Situation“ im Sinne des Art. 21 Abs. 1 DSGVO zu stellen.

Beschwerderecht

Sie haben das Recht, sich über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch uns bei der zuständigen Aufsichtsbehörde für den Datenschutz zu beschweren. Zuständig ist die Aufsichtsbehörde, in der unser Unternehmen seinen Sitz hat:

Berliner Datenschutzbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Alt-Moabit 59-61, 10555 Berlin.

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzinformation (Stand August 2024) anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzinformation umzusetzen, z. B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzinformation.