Impressum
Rechtliche Hinweise
Verantwortlichkeit
Braeuning & Schubert Patentanwälte GbR
Großbeerener Weg 5b
14513 Teltow
Telefon: +49 (0)3328 444 34 87
Mobil: +49 (0)3328 444 74 20
E-Mail: office@kbks-patent.de
Vertreten durch Dr. Klemens Schubert und Dr. Karen Braeuning.
Umsatzsteuer ID-Nr.: DE 329089318
Steuernummer: 046 / 151 / 07285
Inhaltliche Verantwortung:
Dr. Klemens Schubert und Dr. Karen Braeuning.
Berufshaftpflicht-Versicherung
R+V Allgemeine Versicherung AG
Raiffeisenplatz 1, 65189 Wiesbaden
Handelsregister-Nr.: HRB 2188, Amtsgericht Wiesbaden
Berufsbezeichnung
Die Berufsbezeichnungen Patentanwalt und European Patent Attorney (Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt) wurden in der Bundesrepublik Deutschland verliehen.
Die nach deutschem Recht zugelassenen Patentanwälte der Kanzlei sind beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und Mitglieder der Patentanwaltskammer.
Die European Patent Attorneys der Kanzlei sind beim Europäischen Patentamt eingetragen und Mitglieder des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter (epi).
Die European Trademark Attorneys und European Design Attorneys der Kanzlei sind beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) registriert.
Die Vertreter vor dem Einheitlichen Patentgericht (EPG) der Kanzlei sind nach Artikel 48 EPGÜ beim EPG registriert.
Zuständige Kammer bzw. Organisation
Für deutsche Patentanwälte
Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München
https://patentanwalt.de/de/
Für European Trade Mark and Design Attorneys
Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
Avenida de Europa 4, 03008 Alicante, Spanien
https://euipo.europa.eu/de
Für European Patent Attorneys
Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter – epi
Bayerstraße 83
D-80335 München
Postfach 260112
D-80058 München
Tel: +49 89 242 052 0
Fax: +49 89 242 052 20
E-Mail: info@patentepi.com
Internet: www.patentepi.com
Für Vertreter vor dem Einheitlichen Patentgericht (EPG)
Kanzlei des Gerichts
c/o Berufungsgericht Luxembourg
Nouvel Hémicycle, 1, rue du Fort Thüngen, L-1499 Luxemburg
https://www.unified-patent-court.org/de
Berufsrechtliche Regelungen
Für deutsche Patentanwälte
- Patentanwaltsordnung (BGBl. I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch BGBl. I 2001, S. 3656) – abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet.de/patanwo/
- Berufsordnung der Patentanwälte (Mitt. 1997, 243 ff.) – abrufbar auf der Seite der Patentanwaltskammer
- Standesregeln der Fédération Internationale des Conseils en Propriété Industrielle (FICPI)
Für European Trade Mark and Design Attorneys
- Verordnung (EU) 2017/1001 des europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2017 über die Unionsmarke: https://euipo.europa.eu/de
- Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster: https://euipo.europa.eu/de
Für European Patent Attorneys
- Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter für die Berufsausübung (Code of Professional Conduct des epi) (epi-Information 2/2001, S. 75) https://patentepi.org/de/das-institut/regeln-des-epi.html
- Standesregeln der Fédération Internationale des Conseils en Propriété Industrielle (FICPI)
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Sebastian Klammer Grafikdesign Berlin | https://sebastian-klammer.de
Bildnachweise:
- Portrait Heike Schubert:
© Fotocenter Berlin, Kurfürstendamm 74a, 10709 Berlin - Portrait Klemens Schubert:
© DASBILD.Berlin, Westfälische Str. 52, 10709 Berlin - Portrait Karen Braeuning:
© Studio Monbijou, Dircksenstraße 45, 10178 Berlin
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